Netzwerk für eHealth Systeme und Telemedizin – NEST e.V.

Am Borsigturm 48 Vereinsregister Berlin
13507 Berlin Reg.-Nr. VR 29363 B
Tel.: +49 30 60988 3117
Fax: +49 30 60988 3122
E-Mail: info@nest-telemedizin.de

Vorstand

Prof. Dr. Peter Hufnagl | Vorsitzender
peter.hufnagl(at)nest-telemedizin.de

Markus Schröder | Stellvertreter
markus.schroeder(at)nest-telemedizin.de

Ywes Israel | Geschäftsführender Vorstand
ywes.israel(at)nest-telemedizin.de

Verantwortlichkeit

Verantwortlich im Sinne des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegsetz – TDG) und des Mediendienste-Staatsvertrages (MDStV) ist NEST e.V.

Disclaimer

Der Betreiber des Internet-Angebotes ist als Inhaltsanbieter nach §5 des Teledienste-Gesetzes für die “eigenen” Inhalte, die er zur Nutzung bereithlt, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hlt der Betreiber insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist der Betreiber nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs. 2 Teledienste-Gesetz).
Bei “Links” handelt es sich allerdings stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Der Betreiber hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Betreiber ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die in diesem Angebot verweisen, stndig auf Vernderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn der Betreiber feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Betreiber den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von diesem Angebot von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Marken und Warenzeichen

Alle genannten Marken und Waren sind im Besitz ihrer jeweiligen Eigentümer. Nicht angegebene Warenzeichen-Kennzeichnungen an Produkten sind ohne Absicht auf Unterlassung der Kennzeichnung eingetragen.